Grenzblockade
11.05.2007
Bei den heute stattfindenden zweistündigen Blockaden an 12 tschechisch-österreichischen Grenzübergängen kündigten die Organisatoren an, dass die Temelin-Grenzblockaden intensiviert werden."Es ist davon auszugehen, dass bei der nächsten Blockadeaktion die Anzahl der blockierten Grenzübergänge zwischen den heute blockierten 12 und allen 16 mit PKW-befahrbaren Grenzübergängen liegen wird und dass die Dauer der Grenzblockaden deutlich über der heute dauernden zweistündigen Blockade liegen wird!", so die Organisatoren der Temelin-Grenzblockaden.
Grund für die ausgeweiteten Grenzblockaden: Die Tschechische Republik hat das Melker Abkommen gebrochen. Die mit Österreich vereinbarten Sicherheitsnachrüstungen wurden bis heute nicht umgesetzt. Nach wie vor bestehen
gravierende Sicherheitsrisiken betreffen die hochenergetischen Leitungen auf der 28,8m-Bühne, der fehlenden Qualifikation der Sicherheitsventile und die Versprödung des Reaktorgefässes. Tschechien hat damit das völkerrechtlich verbindliche Melker Abkommen gebrochen.
Trotz einstimmigem Entschließungsantrag des Nationalrats vom 14. Dezember 2006 verweigert die Bundesregierung die Einleitung einer Völkerrechtsklage. "Die Grenzblockaden werden solange weitergehen, bis die Bundesregierung dem
Auftrag des Nationalrats nachkommt und die Völkerrechtsklage einleitet!", so die Organisatoren der Grenzblockaden.
Organisatoren der Grenzblockaden sind Anti-Atom-Gruppen aus Oberösterreich (atomstopp_atomkraftfrei leben!, Aktionskomiteee Stop Temelin, Anti Atom Komitee, Freistädter Mütter gegen Atomgefahr), Niederösterreich (NÖ
überparteiliche Plattform Stop Temelin, Arbeitskreis gegen Atom und Sondermüll Waldviertel), Salzburg (Salzburger Plattform gegen Atomgefahren) und Wien (Resistance for Peace).
Unterstützt werden die Grenzblockaden auch von der Vorarlberger Plattform gegen Atomgefahr und der Kärntner Initiative Alpen Adria frei von Atomanlagen.
Folgender Grenzübergang wurde durch Mitglieder der PLAGE von 15 Uhr bis 17 Uhr blockiert: Weigetschlag (OÖ)
Grenzblockade in Weigetschlag
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