PLAGE-Position Volksbegehren EURATOM-Austritt

23.01.2011   

EURATOM-Austritt:
Volksbegehren-Eintragungswoche 28.2.-7.3.2011

PLAGE-Position

In einer Übereinkunft mit atomstopp_oberösterreich im Vorfeld wurde festgehalten, daß die PLAGE ein Volksbegehren (VB) nur dann weiter mitträgt, wenn sich in der Phase 1 (Sammlung der Unterstützungserklärungen) ein „besonderer Schwung“ abzeichnen würde. Dann würde das Risiko gering sein, daß das VB zu einer „Minderheitsfeststellung“ würde. Das bedeutete zwangsläufig weitaus mehr als die nötige Mindestzahl von 8.032 Unterstützungserklärungen. (Deren Erreichung stand auch für die Skeptiker außer Zweifel.) Trotz optimaler Arbeit der beiden Organisationen, an vorderster Front der Oberösterreicher, und zB seitens der Naturfreunde sowie einzelner Engagierter wurde mit gut 8.000 gültigen Unterstützungserklärungen die formale Voraussetzung zur Beantragung einer VB-Eintragungswoche zwar erfüllt, doch ein wirklicher „Schneeballeffekt“ kam nicht zustande.

Ein Teil des PLAGE-Vorstandes einschl. Obmann H. Stockinger befürchtet daher Schaden statt Nutzen, weil zB ein ähnliches Ergebnis wie beim Greenpeace-EURATOM-Volksbegehren vor einigen Jahren (knapp über 130.000 Ja-Stimmen, also um 30.000 über dem 100.000-Limit für eine Behandlung im Parlament) von Regierung und Öffentlichkeit höchstwahrscheinlich eben als Minderheitsfeststellung interpretiert würde. Die Arbeit für das wichtige und unter uns völlig unumstrittene Ziel des EURATOM-Austritts droht nach Meinung dieser PLAGE-Aktiven schwieriger und gebremst statt leichter und dynamisiert zu werden. Ein anderer Teil der PLAGE-Geister befürchtet keine solchen Konsequenzen, oder hält sie für weniger gravierend, als die Initiatoren jetzt „im Stich zu lassen“.*

Der Schaden könnte nicht nur in einer Minderheitsfeststellung – just bei einem hoch mehrheitsfähigen Anliegen der Österreicher/innen – bestehen: Die anderen aufgebauten Aktions-Schienen, zB die Landtags- und die Gemeinderesolutionen pro EURATOM-Austritt können bei einem zahlenmäßigen „Flop“ gefährdet sein.

In dieser Situation ist die PLAGE-Generalversammlung vom 10. Dezember 2010 übereingekommen, daß sich der Verein als solcher nach der loyalen Mit-Sammlung der Unterstützungserklärungen nicht an der Kampagne zur Eintragungswoche beteiligt. Den einzelnen Vorstandsmitgliedern dies aber freisteht. Und den Aktivist/inn/en und Mitgliedern selbstverständlich sowieso.

* Wovon man nach Meinung der anderen Gruppe allerdings – aufgrund der Übereinkunft im Vorfeld – nicht sprechen kann. Auch wurde den oö. Partnern schon früh vorgeschlagen, unbedingt ein Koordinationstreffen aller unterstützenden NGOs und Bürgerinitiativen abzuhalten, um „live“ festzustellen, wie viele von ihnen – über nominelle Unterstützung und Internet-Mitteilungen hinaus – sich wirklich aktiv über die nötige Zeitspanne für die Austritts-VB-Kampagne in die Bresche werfen würden. Dieser Vorschlag, die Bereitschaft zu einer wirklichen Aktionsgemeinschaft zu testen/herbeizuführen, wurde nicht aufgegriffen.

(Genaueres zu den Hintergründen an PLAGE-Mitglieder auf Anfrage gerne. – Nähere Informationen zur VB-Eintragungswoche unter www.euratom-volksbegehren.at.)